Was sagt das Gesetz zu Drogen im Strassenverkehr?

    Alkoholkontrollen

Wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt, wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft. Alkoholkontrollen können verdachtsfrei, das heisst ohne konkreten Anlass wie auffälliges Fahrverhalten oder Alkoholgeruch durchgeführt werden. Beweissichere Atem-Alkoholmessgeräte geben Milligramm Alkohol pro Liter Atemluft an (mg/l). Beispielsweise entsprechen 0,25 mg/l einem gesetzlichen Promillegrenzwert von 0,5.


    Grenzwerte

Promillewerte von 0,5 bis und mit 0,79 gelten als «einfache Trunkenheit». Diese wird mit einer Busse geahndet, führt jedoch nicht zwingend zum Fahrausweisentzug. Ab 0,8 Promille spricht man von «qualifizierter Trunkenheit» und der Fahrausweis muss für mindestens drei Monate abgegeben werden, im Wiederholungsfall gar für mindestens zwölf Monate. Wer mit 1,6 oder mehr Promille kontrolliert wird, verliert den Fahrausweis auf unbestimmte Zeit und muss sich einer Fahreignungsabklärung unterziehen.


‰    Null-Promille-Regel

Für Neulenkende, Berufschauffeure*eusen und Begleitpersonen von Lernfahrenden gilt die Null-Promille-Regel. Zuwiderhandlungen bis 0,79 Promille werden mit Busse bestraft. Ab 0,8 Promille folgt zusätzlich ein Führerausweisentzug verbunden mit Verlängerung der Probezeit um ein Jahr. Im Wiederholungsfall wird der provisorische Ausweis annulliert.


    Regress

Im Falle eines Unfalls wegen Grobfahrlässigkeit – dazu gehören unter anderem auch Drogen und Alkohol am Steuer – haben die Versicherungen die gesetzliche Pflicht, Leistungen zu kürzen. Die Haftpflichtversicherung, die Ansprüche Dritter bezahlen muss, fordert einen Teil der Kosten zurück (Regress). Im Falle von Personenschäden können Kürzungen bei Taggeldentschädigungen und Renten vorgenommen werden. Die Kosten eines Unfalls mit Verletzten betragen schnell mehrere hunderttausend Franken.


    Velo

Betrunken Fahrrad zu fahren, ist gefährlich und verboten. Es droht eine Busse und bei hohen Promillewerten ein Führerscheinentzug und eine Fahreignungsabklärung.


    Und übrigens

Wer eine Person zum Trinken ermuntert, obwohl klar ist, dass diese anschliessend motorisiert unterwegs ist, macht sich als Mittäter*in strafbar. Dies gilt für Wirt*innen, Gastgeber*innen, aber auch für Kolleg*innen.